Saarbrücken (ddp-rps). Die Sondierungsgespräche zur Regierungsbildung im Saarland sind in die nächste Phase eingetreten. Am Donnerstag trafen sich CDU, FDP und Grünen in Saarbrücken zur ersten Dreier-Runde, um über eine mögliche «Jamaika»-Koalition zu sprechen. Über Inhalte des rund sechsstündigen Gesprächs wurde wie schon bei allen vorangegangenen Gesprächen Stillschweigen vereinbart. Die zweite Dreier-Runde mit SPD, Linken und Grünen ist für Freitag (2.10.) geplant. Diesen Artikel weiter lesen
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Im Anschluss an das Treffen am Donnerstag sagte der geschäftsführende Ministerpräsident Peter Müller (CDU), es sei ein Gespräch in einer «sehr offenen, sehr konstruktiven Atmosphäre» gewesen. Man habe «sehr intensiv» über alle Themen der Landespolitik, über gemeinsame Projekte und gemeinsame Linien gesprochen. Damit habe man die Grundlage geschaffen, jetzt zu entscheiden, mit wem Koalitionsverhandlungen geführt würden. «Alles ist offen», fügte Müller hinzu.
FDP-Chef Christoph Hartmann betonte, man habe in «intensiven Gesprächen» versucht, gemeinsame Lösungen zu finden. Das sei «nicht an jeder Stelle immer ganz einfach gewesen». Er glaube aber, dass man eine Basis von Übereinstimmungen gefunden habe. Jetzt sei der Grünen-Parteitag daran, zu entscheiden. Danach werde man sehen, ob es Koalitionsverhandlungen gebe.
Grünen-Chef Hubert Ulrich sprach von einer «belastbaren Basis», mit der die Grünen in die angekündigten Regionalkonferenzen in der nächsten Woche gehen könnten. Dabei könne man den Mitgliedern darstellen, was in einer «Jamaika»-Koalition «realisierbar und was nicht realisierbar wäre». In den vorausgegangenen Zweiersondierungen seien «die meisten Punkte bereits abgehakt» worden. Diese Themen habe man jetzt in der Dreierrunde noch einmal «nachgepflegt».
Nach dem letzten Sondierungsgespräch gemeinsam mit SPD und Linken am Freitag wollen die Grünen in der kommenden Woche in drei Regionalkonferenzen die Parteibasis informieren und in den Entscheidungsprozess einbeziehen. Endgültig soll dann ein Parteitag am 11. Oktober über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden.
Nach der Landtagswahl vom 30. August ist im Saarland sowohl eine rot-rot-grüne als auch eine schwarz-gelb-grüne Koalition möglich. Die ebenfalls rechnerisch mögliche große Koalition von CDU und SPD gilt als sehr unwahrscheinlich.
(ddp)
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