Mit den sogenannten Bürgerportalen im Internet soll unter anderem der rechtsgültige und sichere elektronische Kommunikationsservice "De-Mail" entstehen. Laut der Financial Times Deutschland (FTD) wird sich dieses Projekt der Bundesregierung allerdings aufgrund des gezielten Lobbyismus der Deutschen Post verzögern. Diesen Artikel weiter lesen
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Mit De-Mail sollen die elektronisch vom Computer versandten Nachrichten genauso rechtskräftig sein wie die auf dem normalen Versandweg verschickte Post. Sie hätten damit auch vor Gericht eine verbindliche Aussagekraft, E-Mails könnten dann unter anderem für die Kommuniaktion zwischen Bürger und Behörden genutzt werden. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat das Bundesinnenministerium ausgearbeitet. Ursprünglich sollte dieser noch in der aktuellen Legislaturperiode verabschiedet werden. Der bundesweite Start des Dienstes ist für das Jahr 2010 vorgesehen gewesen.
Vor allem auf Intervention der Post-Spitze wäre das Gesetz nun aber nicht mehr durch das Parlament bekommen, berichtet die FTD unter Berufung auf zwei voneinander unabhängige, nicht genannte Quellen. Angeblich fürchte der Konzern die aufkommende Konkurrenz durch elektronische Briefdienstleister. Ein Post-Sprecher stellte jedoch klar, dass man bei einer Anhörung verschiedener Interessengruppen lediglich die eigene Meinung zu dem Projekt gesagt habe.
Aber De-Mail verzögert sich. Im Oktober startet der Bund gemeinsam mit der Deutschen Telekom und United Internet in Friedrichshafen einen Pilotversuch für De-Mail, wo vor allem die Akzeptanz für den Dienst getestet werden soll. Ein flächendeckender Start ist wohl erst im Jahr 2011 wahrscheinlich. Für die Post könnte sich die Verspätung auszahlen. Unabhängig von De-Mail soll ein eigener elektronischer Briefservice bereits in der ersten Jahreshälfte 2010 auf den Markt kommen.
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