Tegucigalpa (AP) Die Hoffnung auf ein baldiges Ende der politischen Krise in Honduras hat sich nicht erfüllt: Der gestürzte Präsident Manuel Zelaya erklärte am Freitag, das Abkommen zur Beendigung des Konflikts sei gescheitert. Es sah die Bildung einer gemeinsamen Regierung von Vertrauten Zelayas und seines vom Kongress ernannten Nachfolgers Roberto Micheletti bis Donnerstag um Mitternacht vor. Das Übergangskabinett trat dafür am Abend zurück, die Abgeordneten stimmten aber noch nicht über eine Wiedereinsetzung Zelayas ab. Diesen Artikel weiter lesen
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«Das Abkommen ist tot», sagte Zelaya daher dem Sender Radio Globo. Sein Vertreter Jorge Reina erklärte, die Übergangsregierung habe ihre Zusagen gebrochen. Vor dem Kongress in Tegucigalpa versammelten sich mehrere hundert Anhänger des gestürzten Präsidenten und forderten seine Wiedereinsetzung.
Das von der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) vermittelte Abkommen sah allerdings keine Rückkehr Zelayas an die Staatsspitze vor, sondern beließ die Entscheidung darüber bei den Abgeordneten. Zelaya schloss daraus, dass der Kongress bis Donnerstag darüber hätte abstimmen müssen. Die Anhänger Michelettis erklärten, es gebe keine Frist, wann die Abgeordneten zusammentreten müssten.
Der Übergangspräsident kündigte kurz vor Mitternacht eine Regierung der Einheit an, obwohl Zelaya noch keine Liste mit Vorschlägen vorgelegt hatte. Das Kabinett besteht demnach aus von Parteien und Bürgerorganisationen vorgeschlagenen Kandidaten. Es entspreche genau den Vorgaben des vergangene Woche geschlossenen Abkommens, sagte Micheletti.
Zelaya wurde am 28. Juni von Soldaten gestürzt und nach Costa Rica abgeschoben, weil er sich dem Verfassungsgericht widersetzt haben soll. Er kehrte später heimlich nach Honduras zurück und hält sich seitdem in der brasilianischen Botschaft in Tegucigalpa auf. Die Interimsregierung wirft ihm vor, er wolle mit Hilfe eines Referendums die Begrenzung der Amtszeiten eines Präsidenten aufheben, obwohl das Oberste Gericht dies untersagt hatte. Die internationale Gemeinschaft hat damit gedroht, dass sie das Ergebnis der für den 29. November angesetzten Präsidentschaftswahl nicht anerkennen will, falls Zelaya bis dahin nicht wieder eingesetzt ist, um die verbleibenden drei Monate seiner Amtszeit zu erfüllen.
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