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Stichwort: Arbeitskreis Steuerschätzung

Berlin/Hamburg (AP) Den Arbeitskreis Steuerschätzung gibt es seit 1955. Die Fachleute aus Bund, Ländern, Kommunen und Wissenschaft prognostizieren zwei Mal im Jahr die Steuereinnahmen für die öffentliche Hand. Ihre Vorhersagen bilden die Basis für die Haushalte von Bund, Ländern und Kommunen. Diesen Artikel weiter lesen

Im Mai ist jeweils die «große Steuerschätzung» für das laufende und die vier folgenden Jahre. Das Ergebnis dient als Grundlage für die Überprüfung der aktuellen Haushalte und die Erstellung der Etats für das Folgejahr. Die «kleine Steuerschätzung» ist immer im November, kurz vor der Aufstellung des Haushalts. Im Herbst sagen die Experten die Steuereinnahmen nur für das laufende und das kommende Jahr voraus.

Die Fachleute gehen jeweils mit einer eigenen Prognose in das Treffen, um sich auf ein Ergebnis zu einigen, das traditionell vom Bundesfinanzministerium veröffentlicht wird. Die gemeinsame Vorhersage wird dem Finanzplanungsrat übermittelt, in dem Bund, Länder und Kommunen ihre Finanzpläne abstimmen können.

Nach der Tagung des Arbeitskreises nehmen die Länder unter Berücksichtigung von Besonderheiten wie der regionalen Wirtschaftsentwicklung eine eigene Steuerschätzung vor. Die Vorhersagen sind mitentscheidend für die Verteilung im Länderfinanzausgleich. Auf eine Berechnung für die rund 16.000 Kommunen wird wegen zu hohen Aufwands verzichtet.

Dem Arbeitskreis gehören Finanzexperten von Bund, Ländern, Kommunen, der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und der Bundesbank an. Auch das Statistische Bundesamt und der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Lage, also die sogenannten Wirtschaftsweisen, entsenden Vertreter in die Runde.

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