Washington (AP) Genau ein Jahr nach dem triumphalen Wahlsieg von Barack Obama hat die Partei des US-Präsidenten bei Gouverneurswahlen eine doppelte Niederlage einstecken müssen. Bei den Abstimmungen in Virginia und New Jersey siegten am Dienstag jeweils die Kandidaten der oppositionellen Republikaner. Beide Staaten konnte Obama bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr noch auf seine Seite ziehen. Das Weiße Haus war am Mittwoch bemüht, die Schlappe der Demokraten herunterzuspielen. Diesen Artikel weiter lesen
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Bei der Abstimmung hätten «sehr lokale Themen» eine Rolle gespielt, die nichts mit Obama zu tun hätten, erklärte Pressesprecher Robert Gibbs vor Journalisten in Washington. Keinesfalls seien diese Wahlen als Referendum über die Politik Obamas zu werten. Zweifellos sorgten sich die Menschen um die Wirtschaftslage. «Ich glaube nicht, dass der Präsident eine Wahl oder Wählernachfragen brauchte, um sich dessen bewusst zu sein», sagte Gibbs.
In Virginia schlug der Republikaner Bob McDonnell mit 59 Prozent der Stimmen den demokratischen Kandidaten R. Creigh Deeds. Damit bekommt dieser Staat erstmals seit acht Jahren wieder einen republikanischen Regierungschef. Im traditionell demokratisch wählenden New Jersey siegte der Republikaner Chris Christie über den demokratischen Amtsinhaber Jon Corzine mit 49 zu 45 Prozent. In beiden Staaten hatte sich Obama persönlich für die demokratischen Kandidaten eingesetzt.
«Enormer Schub für 2010»
Die Ergebnisse sind ein großer Rückschlag für Obama, der erhebliche Mühe hat, zentrale politische Projekte wie die Gesundheitsreform, den Klimaschutz und die Afghanistan-Strategie zu verwirklichen. Der Trend zugunsten der Republikaner könnte sich bis zu den Zwischenwahlen zum Kongress in einem Jahr weiter verstärken. Dann werden ein Drittel der Senatoren und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt.
«Bob McDonnells Sieg gibt den Republikanern einen enormen Schub für 2010», sagte der Vorsitzende der Vereinigung republikanischer Gouverneure, Haley Barbour. Der Parteivorsitzende Michael Steele erklärte im Sender CBS, die Republikaner hätten nach der schweren Niederlage bei der Präsidentschafts- und Kongresswahl im November 2008 «ihre Stimme wiedergefunden».
Allerdings steht die Oppositionspartei zurzeit in einem bitteren Richtungsstreit, der sich am Dienstag bei einer Nachwahl zum Repräsentantenhaus zeigte. Mehrere führende Republikaner unterstützen in einem Bezirk des Staates New York nicht die eigene Kandidatin Dierdre Scozzafava, sondern den Bewerber der kleinen Konservativen Partei, Doug Hoffman. Auch die ehemalige Vizepräsidentschaftskandidatin Sarah Palin stellte sich gegen Scozzafava, die dem liberalen Flügel der Republikaner angehört. Daraufhin zog Scozzafava ihre Kandidatur am Samstag zurück. Wahlsieger wurde der Demokrat Bill Owens mit 49 Prozent, Hoffman erhielt 46 Prozent.
In mehreren Städten fanden am Dienstag auch Bürgermeisterwahlen statt. In New York konnte sich der republikanische Geschäftsmann Michael Bloomberg das Mandat für eine dritte Amtszeit sichern. Für Bloomberg stimmten 51 Prozent, für den demokratischen Herausforderer William Thompson 46 Prozent.
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