Kiel (AP) Die Subventionszahlungen aus der Kasse des Bundes sind in diesem Jahr um fast sieben Milliarden Euro gestiegen - zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft. Insgesamt liege die Höhe der staatlichen Förderungen 2009 bei 54,4 Milliarden Euro, sagte Institutssprecher Jürgen Stehn am Mittwoch in Kiel. Diesen Artikel weiter lesen
Würden diese Subventionen beispielsweise in vier Schritten abgebaut, könnte die Bundesregierung den Solidaritätszuschlag abschaffen und gleichzeitig das Haushaltsdefizit senken, schlugen die Forscher vor. Als staatliche Subventionen definiert das Kieler Institut solche Ausgaben, die üblicherweise die Privatwirtschaft selbst stemmen müsste.
Kritik äußerten die Kieler Wissenschaftler an immer weiter steigenden Subventionen trotz sinkender Steuereinnahmen. Allein die direkten Finanzhilfen des Bundes dürften 2009 auf 30 Milliarden Euro anwachsen, berichtete das «Handelsblatt» unter Berufung auf die Studie. Im Jahr 2003 seien es noch 22 Milliarden Euro gewesen. Grund für den Anstieg sei unter anderem der Zuschuss des Bundes an die gesetzlichen Krankenkassen zur Finanzierung versicherungsfremder Leistungen.
Steigerungsraten von fast 50 Prozent habe es auch bei den Zahlungen an halbstaatliche Dienstleister wie Theater, Museen, Medien und sonstige Kulturanbieter gegeben. Ähnlich kräftig habe sich die Sportförderung erhöht.
Auch mehrere vom Bund in diesem Jahr eingesetzte Sondervermögen sind nach Ansicht der Wissenschaftler Finanzhilfen: 7,2 Milliarden Euro seien vor allem in die Abwrackprämie, an den Mittelstand und in den Schienenverkehr geflossen.
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